Die Blockupy-Proteste gegen die Verarmungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds gehen weiter: Vom 20. bis 23. November treffen wir uns zum Blockupy-Festival mit Debatten, Kultur und Aktionen in Frankfurt.
Unter dem Motto „talk – dance – act“ wollen wir vier Tage lang in Workshops, Podiumsveranstaltungen und Versammlungen die nächsten Schritte diskutieren, selbstbestimmte Kultur, Wohnprojekte, Kneipen, Cafés, Theater, Kinos und Buchläden erleben sowie in gemeinsamen Aktionen gegen die Verarmungspolitik protestieren.
Und im Frühjahr 2015 will das Blockupy-Bündnis die Eröffnungsfeier des EZB-Neubaus mit massenhaften Aktionen Zivilen Ungehorsams stören.
Zentrale Forderungen der Blockupy-Proteste sind das sofortige Ende der europaweiten Kürzungspolitik, der Verhandlungen zu den transatlantischen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) sowie von Abschiebungen und der rassistischen Migrationspolitik. Feministische Gruppen heben die Krise der Sorgearbeit durch ausbeuterische Arbeitsverhältnisse, schlechte und prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen hervor.
Zuletzt protestierten mehr als 10.500 Menschen am 17. Mai in vier deutschen Städten – Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart – bei Blockupy-Demonstrationen gegen das autoritäre europäische Krisenregime. Auch in Rom, Paris, Madrid und anderen europäischen Städten waren Tausende auf der Straße. Die Proteste waren Teil der Europäischen Aktionstage „Grenzenlos solidarisch – für Demokratie von unten“ („Solidarity beyond Borders – for Democracy from below“).
Eine andere Welt ist möglich – und nötig – mach mit!
Das Attac-Netzwerk hat ganz konkrete Forderungen für ein gemeinsames, solidarisches und demokratisches Europa aufgestellt. Dazu gehören eine öffentliche Überprüfung der Schulden, eine Umverteilung des Reichtums, eine wirksame Regulierung der Finanzmärkte sowie eine international koordinierte Unterbindung der Steuerflucht.
Was ist Blockupy?
Das Blockupy-Bündnis mobilisiert seit Mai 2012 für Proteste gegen die Auflagen-Politik der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds. Das falsche Management der Wirtschaftskrise in Europa verursacht massive Verarmung in den betroffenen Ländern, vor allem in Südeuropa. Diese Politik ist sozial und ökologisch ignorant, demokratiepolitisch fatal, und sie gibt keine angemessene Antwort auf die Krise.
Während der Blockupy-Proteste im Mai 2012 und 2013 haben Zehntausende, vor allem in Frankfurt, wo die Europäische Zentralbank ihren Sitz hat, gegen die neoliberale Auflagenpolitik der Troika protestiert. In diesem Jahr mobilisierte Blockupy in der Aktionswoche vom 15. bis 25. Mai europaweit für Proteste.
Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist_innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis „Ums Ganze“.